16.02.18

Leidenschaftliches Plädoyer für Europa: „Hauptsache, die Richtung stimmt!“: Europa-Abgeordneter Peter Simon als Gast beim Hebeltreff

Europa- quo vadis? Zu diesem Thema hatte der Freundeskreis des Hebel-Gymnasiums in Kooperation mit dem Elternbeirat Peter Simon, seit 2009  für die SPD Abgeordneter im  Europäischen Parlament, zum Hebeltreff in den Multifunktionsraum der Schule eingeladen. Er kam direkt aus Straßburg angereist und fuhr gleich nach der Veranstaltung zurück, um die parlamentarische Arbeit wieder aufzunehmen.

Bei 40 parlamentarischen Sitzungswochen im Jahr in Straßburg und Brüssel stellt dies für den Juristen ein immenses Arbeitspensum dar, zumal er in mehreren Ausschüssen engagiert ist, u.a. als stellvertretender Vorsitzender des Wirtschafts- und Währungsausschusses.

Europa werde heute ganz anders wahrgenommen als zum Beginn seiner Amtszeit, als die EU eine große Akzeptanz gefunden und viele die Idee eines wirtschaftlich und politisch vereinigten Europas befürwortet hätten, leitete Simon sein Impulsreferat ein. Derzeit sei die Arbeit der EU überschattet von Austrittsdebatten und zunehmender Europaskepsis, was sich in der Rückkehr nationalistischer Egoismen und wachsendem Rechtspopulismus, so in Polen und Ungarn, aber auch in Frankreich und mit der AfD auch in Deutschland zeige. Zugleich gebe es auch einen globalisierungskritischen Linkspopulismus, den man in Südeuropa beobachten könne, v.a. in Griechenland, Spanien und Italien. Jedes Land wolle so viel wie möglich an Vorteilen für sich selbst herausschlagen, die gemeinsame Idee einer Solidargemeinschaft bleibe dann oftmals auf der Strecke. Hier müsse ein Umdenken stattfinden, denn was für Europa gut sei, sei auch für alle gut. Vor diesem Hintergrund sei Macrons Vision eines „großen Wurfes“ ein mutiger und ehrlicher Schritt nach vorne.
Ziel der Europapolitik müsse Stabilität sein, damit der dauerhafte „Tanz am Abgrund“ vermieden werde. Dazu gehöre eine faire Lastenverteilung, z.B. in der Flüchtlingsfrage sowie eine gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik.
In der Weltpolitik seien auch „starke“ Länder wie Deutschland und Frankreich als Einzelstimmen zu klein um gehört zu werden, nur ein vereintes Europa habe eine Chance, mit den „Großen“ wie China, Amerika und Russland auf Augenhöhe mitzureden.
Die Entwicklung Europas als „Europäische Unionsfamilie“ dürfe die Menschen aber auch nicht überfordern, das Tempo von Vertiefung und Erweiterung müsse dem der Menschen angepasst werden, auch wenn man  dann nur im Schneckentempo vorwärts komme, vielleicht nur „millimeterweise“. „Hauptsache, die Richtung stimmt“, so das Schlusswort Simons nach einer lebendigen Diskussion mit dem Publikum, das aus Eltern, Lehrern, Schülern sowie interessierten Schwetzinger Bürgern bestand. „Der einzige Zweck der Politik sei es, für die Menschen bessere Lebensbedingungen zu schaffen.“ In diesem Sinne wolle er sein Engagement als Politiker verstanden wissen.

(Hanna Schwichtenberg)