08.05.19

„Demokratie wagen!“ Ergebnisse des Schwetzinger Achterrats finden volle Zustimmung im Gemeinderat

„Das ist etwas ganz Besonderes, was wir hier erleben!“ Mit diesen Worten begrüßte Oberbürgermeister Dr. René Pöltl die Mitglieder des Gemeinderates im großen Ratsaal sowie die zahlreichen Gäste, die zu der öffentlichen Sitzung gekommen waren.

Er dankte der Jugendreferentin Andrea Kroll und ihrem Team der städtischen Jugendarbeit sowie den zahlreich erschienenen Schüler*innen und den sie begleitenden Lehrkräften für ihr großes und andauerndes Engagement in dem Prozess des Achterrats, der im Herbst 2018 begonnen hatte. In zwei großen Jugendforen und zwei Sitzungen thematischer Arbeitsgruppen hatte der in Schwetzingen erstmals durchgeführte Achterrat Ergebnisse erarbeitet, die nun von den Jugendlichen selbst dem Gemeinderat präsentiert werden konnten. Vom Hebel-Gymnasium waren 10 Schüler*innen aus der Klasse 8b dabei.
Die Jugendlichen äußerten den Wunsch, im Stadtgebiet mehr Fitnessgeräte anzubieten wie Reckstange oder Crosstrainer sowie wieder eine Eislaufbahn im Winter zu haben. Konkrete Vorschläge wurden vorgetragen zur Verbesserung der Radwege im Schwetzinger Zentrum.  Hebelschülerin Kalliopi verdeutlichte mit einer kleinen Bildreportage die Sicherheitsprobleme in Umfeld des Schwetzinger Bahnhofs, so die schlechten Lichtverhältnisse in der Unterführung, die teilweise unzumutbare Verschmutzung sowie fehlende Notrufmöglichkeiten.
 Marie, Alexandros und Elias aus der 8b des Hebel-Gymnasiums stellten zusammen mit Mark vom PG die Ergebnisse der Gruppe „Beteiligung Jugendlicher an der Kommunalpolitik“ vor. Als neue Elemente wollen die Jugendlichen eine Senkung des Wahlalters auf 14 Jahre erreichen, einen Jugendbürgermeister mit einem eigenen Budget wählen sowie ein Jugendparlament, das über die Schulen gewählt werden soll. Ergänzt werden sollen diese repräsentativen Gremien der Jugendlichen in der Kommunalpolitik durch Elemente direkter Demokratie wie den Achterrat und das Aufstellen von Jugendbriefkästen an zentralen Stellen. Damit werde Jugendlichen eine konkrete Möglichkeit zur Partizipation angeboten. Alexandros beschloss die Präsentation der Jugendlichen mit einem Zitat des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt: „Wir wollen mehr Demokratie wagen!“

Die Gemeinderäte zeigten sich in der anschließenden Aussprache beeindruckt von den sehr beachtenswerten  und wohlüberlegten Vorschlägen, von der Ernsthaftigkeit der Gedanken der jungen Leute sowie von ihrer großen Motivation, die Zukunft mitzugestalten.
Nach der langen Flaute, die durch das Fehlen des Jugendgemeinderats entstanden war, stehe jetzt wieder ein Modell zur Debatte, das gute Chancen habe, eine dauerhafte Form neuer Jugendbeteiligung zu werden. Von Politikverdrossenheit sei hier nichts zu spüren, das seien engagierte junge Leute, die sich für gesellschaftliche und politische Fragen interessierten, nicht nur für spezifische Jugendinteressen! Es fehlte nicht an Lob seitens der Gemeinderäte für die Schüler*innen, die mit sichtlichem Selbstbewusstsein ihre Forderungen und Wünsche vorgetragen hatten.
Insgesamt fand die gelungene Performance der Jugendlichen viel Zustimmung. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Vorschläge mitzunehmen und auf ihre Machbarkeit hin zu prüfen, um sie dann erneut dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Noch in diesem Schuljahr werde es eine Rückmeldung an die Schulen über die Ergebnisse geben, versprach der Oberbürgermeister, ebenso, dass er sicher sei, dass etliches auch wirklich umgesetzt werden könne.

(Hanna Schwichtenberg)